Tagesordnung

Öffentlicher Teil

    Einwohnerfragestunde

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung Niederschriften
3. Haushaltssatzung 2027; hier: Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG
4. Investitionsplan ZGS 2027 - 2030
5. Wirtschaftsplan JHZ-S 2027
6. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine zur Förderung der Jugendarbeit für das Jahr 2026 - Stadtbezirk Mitte
7. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine mit eigenen Anlagen für das Jahr 2026
8. Gewährung von Zuschüssen für getätigte Investitionen und/ oder Instandhaltungs-/ Instandsetzungs-/ Modernisierungsarbeiten bzw. für die Anschaffung von Sport- und Turngeräten von Sportvereinen für das Jahr 2026
9. Gewährung eines Zuschusses für eine Kunstrasensanierung aufgrund von Granulatverklumpungen für den FV 09 Bischmisheim
10. Gewährung eines Zuschusses für eine Kunstrasensanierung aufgrund von Granulatverklumpungen für den TuS Eschringen 1910 e.V.
11. Strategisches Vorgehen zur Erfüllung der gesetzlichen Flächenbeitragswerte für die Windenergie nach § 4 SFZG i.V.m. § 3 WindBG im Regionalverband -
    Fachliche Bewertung der durch den Regionalverband vorgelegten Varianten
12. Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2027
13. Umplanung des Urnengrabfeldes U9 auf dem Friedhof St. Johann - Änderung des Beschlusses vom 16.01.2025.
14. Änderungen im Straßenverzeichnis der 15. Änderungsatzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren in der Landeshauptstadt Saarbrücken vom 07.12.2004 in der Fassung der 14. Änderungssatzung vom 09.12.2025
15. Neubau Kita Martin-Luther-Straße – Ergebnis der vorgenommenen Grundlagenplanung - Austauschvorlage
16. Programm für die Investitionsmaßnahmen 2027 des Gebäudemanagementbetriebes der Landeshauptstadt Saarbrücken (GMS) – Bezirk Mitte
17. Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Verbände im Stadtbezirk Mitte (2. Halbjahr)
18. Information Infrastruktur Sparkasse Saarbrücken
19. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    19.1.     Antrag der SPD-Bezirksratsfraktion Mitte: Antrag zum Schutz der Menschen und Hunde - Vogel-/ Hundeinsel an der Römerbrücke
    19.2.     Beantwortung des Antrags der Bezirksratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Überprüfung der Verkehrssituation in der Preußenstraße (MIT/1207/26)
20. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

21. Verlängerung eines Erbbaurechts
22. Verkauf eines städtischen Grundstücks
23. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
24. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 6. November 2026

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Brand
Bezirksbürgermeister